Der Krieg gegen die Ukraine ist auch ein Krieg gegen westliche Medien. Die jüngste Gesetzesänderung zur Verbreitung angeblicher Falschinformationen über russische Streitkräfte, die mit hohen Geldstrafen und bis zu 15 Jahren Haft bestraft werden, betrifft auch das Geschäft der Digitalkonzerne. Netflix, TikTok und Spotify schränken daraufhin ihre Dienste ein. Bis hin zum Rückzug.

Anfangs waren es klassische TV-Sender wie CNN, BBC, ARD und ZDF, die ihre Berichterstattung aus Russland aufgrund der neuen Restriktionen einstellten. Nun kündigt der amerikanische Streamingdienst Netflix an, seine Aktivitäten auslaufen zu lassen.

Ab heute sind Neuanmeldungen in Russland nicht mehr möglich, bisherige Kunden können noch bis zur nächsten monatlichen Rate auf das Angebot zugreifen. Dann ist Schluss. Damit verliert Netflix mittelfristig rund eine Millionen Kunden, wie es beim Wirtschafts-News-Portal Bloomberg heißt. Zudem werden vier neu entstehende russische Netflix-Serienproduktionen auf unbestimmte Zeit gestoppt.

Das Clip-Netzwerk TikTok verkündete am Sonntag seinen Dienst aufgrund der Gesetzeslage einzuschränken. Live-Streaming ist in Russland nun ebenso wenig möglich wie das Hochladen neuer Inhalte. Man habe keine andere Wahl, hieß in einer offiziellen Twitter-Stellungnahme. TikTok ist im Gegensatz zu den anderen Digital-Konzernen nicht in den USA beheimatet, sondern gehört zur chinesischen Tech-Gruppe ByteDance.

Die russischen Behörden könnten Spotify demnach mit Hinweis auf den Gesetzesverstoß jederzeit sperren

Der schwedische Musikstreaming-Dienst Spotify wiederum hat sein Moskauer Büro geschlossen und alle Staatskanäle wie Russia Today oder Sputnik von der Plattform verbannt. Damit erfüllt Spotify nicht mehr die Vorgaben der russischen Regierung. Demnach müssen ausländische Social-Media-Firmen mit einem täglichen User-Volumen von einer halben Millionen mit Büro und Redaktion vor Ort vertreten sein. Die russischen Behörden könnten Spotify demnach mit Hinweis auf den Gesetzesverstoß jederzeit sperren.

„Wir erleben gerade das Ende der unabhängigen Medien in Russland. Rund 144 Millionen Menschen werden von externen Informationsquellen abgeschnitten und müssen sich auf staatlich sanktionierte Nachrichten verlassen. In China haben können wir das Ergebnis schon länger sehen. Das Ende der freien Meinungsäußerung“, heißt es in einem aktuellen Newsletter beim Wirtschafts-News-Portal Bloomberg.